Neue Feuerwache Siegen

Im April 2014 besuchten Matthias Franz und Sonja Döring, beide Stadtratskandidaten und ich als Kreistagskandidat der CDU für Weidenau die neue Feuerwache Siegen (www.feuerwehr-siegen.com). Dieser Termin fand als einer von vielen im Rahmen der Aktion „CDU vor Ort“ statt.

Wachleiter Marco Berners erklärte im Gespräch die Besonderheiten seines Berufs und der damit verbundenen Herausforderungen. So ist etwa jeder Feuerwehrmann gleichzeitig auch immer ein ausgebildeter Rettungsassistent, verfügt somit also mindestens über zwei vollständige Berufsausbildungen. Ebenso wurde auf die ganz besondere Verantwortung des gesamten Teams der Feuer- und Rettungswache Siegen hingewiesen. Die Gefahren, denen die Feuerwehrfrauen und -männer ausgesetzt sind, wurden verdeutlicht und die außergewöhnlichen Belastungen, die durch den Wechselschichtdienst entstehen aufgezeigt.

Feuerwehrmann Arne Stötzel erklärte in einer sehr informativen Führung durch den Fuhrpark die Besonderheiten und Kapazitäten der Rettungs- und Löschfahrzeuge der hauptamtlichen Wache.

Dabei präsentierte er ebenfalls den umfänglichen Bestand der für den Dienst notwendigen Spezialfahr- und Werkzeuge. Mit der neuen Feuerwache in Weidenau hat die Stadt Siegen eine effektive und effiziente neue Brand- und Rettungswache realisiert, welche die Sicherheit der Siegener Einwohner vorbildlich gewährleistet.

Integration von Anfang an

Wer nach Deutschland kommt um hier zu leben, der braucht von Anfang an Unterstützung bei der Integration. Und das ungeachtet der Beweggründe, warum sie oder er hierher ziehen will. Staat und Gesellschaft müssen Zuwanderern deshalb ein Maximum an Aufmerksamkeit schenken, damit sich die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen. Wir brauchen Zuwanderung mit Integration und keine Parallelgesellschaften.

Damit die schnelle Integration gelingen kann, müssen Zuwanderer verpflichtet sein umgehend:

  • die deutsche Sprache zu erlernen,
  • das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zu kennen,
  • sich uneingeschränkt zur deutschen Verfassung zu bekennen. Das ist wichtig, da in vielen Ländern etwa die Gleichberechtigung, Meinungsfreiheit oder Religionsfreiheit noch nicht selbstverständlich sind,
  • vertraut werden mit deutschem Recht sowie den Pflichten als Bewohner der Bundesrepublik Deutschland, z.B. die Meldepflicht, Steuerpflicht etc.,
  • vertraut machen im Umgang mit Behörden,
  • vertraut machen mit deutschen Umgangsformen, Sitten und Gebräuchen. Dies dient der Förderung des gegenseitigen Respekts und dem Respekt gegenüber der deutschen Kultur.

Diese und andere Maßnahmen erleichtern jedem Zuwanderer die Integration. Nur wer die Besonderheiten in Deutschland kennt, kann sich auch entsprechend verhalten und eingliedern. Wenn wir nicht wollen, dass Zuwanderer ein Dasein als Dauerhilfsbedürftige oder Bittsteller fristen, sondern vollwertige, produktive Mitglieder der Gesellschaft werden, müssen wir sie dabei unterstützen, fordern und fördern.

Die Fülle der Pflichten kann auch abschrecken und manch Zuwanderungswilligen überfordern. Ich bin jedoch davon überzeugt, dass die positiven Ergebnisse dieser Maßnahmen überwiegen und die Integration von Anfang an erleichtern.

Verkaufsoffene Sonntage

Ich bin für verkaufsoffene Sonntage in Siegen

Und zwar für so viele, wie es gesetzlich zulässig ist. Nach meiner Überzeugung sollte es jedem Händler freigestellt sein, ob er sein Unternehmen an einem verkaufsoffenen Sonntag öffnet oder nicht. Denn nur damit gewährleistet auch die lokale Politik, dass der Unternehmer genau das tun kann, was der Wortsinn verspricht. Etwas unternehmen, um Gewinne zu erwirtschaften und somit Arbeit und Wohlstand der Region zu sichern. Jeder Euro der aus der Stadt heraus fließt schwächt die Region. In den Nachbarstädten lacht man sich ins Fäustchen über die Uneinigkeit des Rates hierbei. In anderen Nordrhein-Westfälischen Großstädten geht man mit diesem Thema wesentlich liberaler um.

Die Bürgerbefragung der CDU Hüttental zum Thema „Verkaufsoffene Sonntage“ im November 2011, brachte einige Aufklärung. So wurde mir in Gesprächen mit betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern deutlich gemacht, dass die meisten grundsätzlich nichts gegen Sonntagsarbeit haben. Für einige sind die zusätzlichen Arbeitsstunden sogar eine willkommene, weil seltene Möglichkeit, ein paar Euro dazu zu verdienen. Natürlich arbeitet niemand gerne an seinem wohlverdienten Wochenende. Da machen auch die Arbeitskräfte des Handels keine Ausnahme. Ein freier Arbeitstag in der Woche ist wichtig und mindestens ein ebenso schützenswertes Gut wie die Bewahrung freier Feiertage. Doch dürfen wir nicht vernachlässigen, was heute gelebte Realität ist.

In vielen Berufssparten kann dieser eine freie Arbeitstag leider nicht an einem Sonntag sein. Das Gesundheitswesen, die Gastronomie, die Hotel- und Tourismusindustrie und auch Feuerwehr, Polizei und Bundeswehr müssen ihre Dienstleistungen 24 Stunden am Tag und 7 Tage die Woche bereitstellen. Diese Tatsache wird in diesem Diskurs oftmals unterschlagen. Auch das Argument, dass es dem gläubigen Bürger nicht möglich sei Sonntags in die Kirche zu gehen, ist schlicht unwahr. Verkaufsoffene Sonntage beginnen in der Regel um 13.00 Uhr und enden gegen 18.00 Uhr. Zeit genug um am sonntäglichen Gottesdienst teilzunehmen.

Es ist nun endlich an der Zeit, dass sich der Stadtrat den Veränderungen der Gesellschaft stellt und ihnen Rechnung trägt. Wir  dürfen nicht nur rückblickend nach den Ursachen für diese Veränderung suchen. Wir müssen die Realität akzeptieren und angemessen und sachgerecht angepasst handeln. Das heißt verkaufsoffene Sonntage wann immer es gesetzlich möglich ist!

Ich bin für die Eurorettung

Deutschland und speziell die Region Siegen Wittgenstein hat sehr viele Arbeitsplätze (48%) die direkt vom Export abhängen. Deshalb ist eine stabile, zuverlässige Währung für die deutsche Wirtschaft und speziell unsere Region überlebensnotwendig. Die Europäische Gemeinschaft ist seit über 60 Jahren der Garant für Frieden und Freiheit in Europa. Der gemeinsame Binnenmarkt und die gemeinsame Währung schaffen auch ein gemeinsames Europagefühl. Niemand käme heute noch auf die Idee Polen, Ungarn, Tschechien oder Bulgarien, als ehemalige Mitglieder des Warschauer Paktes, als Feinde zu betrachten. Die gemeinsame Währung ist Teil einer gemeinsamen europäischen Identifikation. Sie hilft mit, alte Barrieren zu überwinden.

Die ewig Gestrigen, die sich die „gute, alte D-MARK“ wieder zurücksehnen, verkennen voll und ganz den Stellenwert der Währung im europäischen Einigungsprozess. Mit gefangen und mit gehangen ist die Formel auf die sich diese Causa simpel reduzieren lässt. Wir sitzen alle in einem Boot, weshalb auch jeder seinen Teil zum Gelingen des Staatsprojektes beitragen muss. Ziel ist es, ein friedliches Zusammenleben in Europa zu gewährleisten und den Frieden und Wohlstand für alle Europäer zu sichern; Mit allgemeingültigen Grundrechten und eines Tages vielleicht mit einer gemeinsamen europäischen Regierung. Natürlich muss jeder der Anteil am Lohn hat auch seinen Beitrag an der Arbeit leisten. Deshalb müssen jene unterstützt werden, die zwischenzeitlich einen Schwächephase haben.

Die Stärke Deutschlands kann auch eines Tages schwinden. Vielleicht werden wir dann auch wieder auf Hilfe unserer Nachbarn angewiesen sein. So wie nach dem zweiten Weltkrieg, was viele Gegner der Eurorettung gerne vergessen. Die Ursaschen für eine wirtschaftliche Schwäche können vielfältig sein. Ob Missmanagement, Wirtschaftskrise, Demografie, Klimawandel oder Energiekrise, die damit einhergehenden Probleme betreffen heute kein Land mehr alleine. Und keines ist in der Lage sie alleine zu stemmen. Schon gar nicht Deutschland, das arm an Bodenschätzen und natürlichen Ressourcen ist.

Der Euro ist international anerkannt, stabil und behauptet sich extrem gut gegenüber allen anderen Währungen. Das müssen selbst große Eurogegner zugeben. Wer in Europa den Euro ablehnt, sollte genau darüber nachdenken wem eine Abschaffung des Euros tatsächlich nützen würde? Uns Europäern sicher nicht! Und dem Exportweltmeister Deutschland mit seinem starken Außenhandel am allerwenigsten. Inflation und wirtschaftliche Schwindsucht würden wir importieren. Die Produktion und der Export würde zusammenbrechen, weil unsere Waren im internationalen Vergleich zu teuer und damit nicht mehr wettbewerbsfähig wären. Verliert die europäische Währung an Stabilität, haben Dollar und Yen wieder mehr Gewicht in der Welt, was nur die außereuropäische Wirtschaft stärkt. Das exportorientierte China mit seinem riesigen Außenhandelsdefizit und geschätzten 2 Billionen US-Dollar Cash, würde von der Aufwertung des Dollar sehr profitieren.

Weshalb sollten wir Europäer wegen der internationalen Finanzkrise den Euro abschaffen? Es käme auch niemand auf den Gedanken, dass die USA wegen der Insolvenz Kaliforniens den Dollar abschafft oder es aus den Vereinigten Staaten entlässt. Solche Ideen können nur von Menschen kommen, denen es an Weitblick und an Sinn für Loyalität mangelt. Heute nennt man sie Pessimisten oder Schwarzseher, ich nenne sie Kriegstreiber.

In einem geeinten Europa ist kein Platz mehr für Nationalismus, Rückwärtsgewandtheit und Fremdenfeindlichkeit. Ein Zurück zur D-Mark ist genau so absurd wie die Wiedereinführung der Monarchie in Deutschland. Es gab in Westeuropa noch nie eine so lange Phase des Friedens. Wir müssen alles dafür tun, damit diese Phase andauert. Deshalb bin ich für die Eurorettung, denn mir ist an Frieden und einem geeinten Europa gelegen!